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Humanistische Lebenskunde: Berufungsverfahren in Nordrhein-Westfalen geht weiter

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In den Prozess um die Zulassung des Schulfachs für Nordrhein-Westfalen kommt frischer Wind. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat eine erneute Verhandlung zugelassen.
Donnerstag, 18. April 2013

In Berlin und Brandenburg äußerst beliebt, im Rest der Bundesrepublik fast nicht zu haben: Humanistische Lebenskunde als Schulfach gibt es zwar bereits seit vielen Jahrzehnten, aber weitere Genehmigungsanträge stießen bislang bundesweit auf Widerstand bei den zuständigen Behörden.

So auch in Nordrhein-Westfalen, wo im Februar 2006 ein Antrag auf Zulassung des Lebenskundeunterrichts an den Schulen des Landes gestellt wurde. Im Juli 2007 lehnte das Schulministerium den Antrag ab. Im November klagten die Humanisten gegen die Ablehnung durch die Landesregierung beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf. Das Gericht urteilte gegen den Verband, dieser ging daraufhin in die Berufung.

Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster eine erneute Verhandlung im Berufungsverfahren des Humanistischen Verbandes Nordrhein-Westfalen (HVD NRW) zugelassen. Es sei signalisiert worden, dass sich das Berufungsgericht nicht der Auffassung des Verwaltungsgerichts anschließen wolle, hieß es.

„Ich rechne mit einem Urteil innerhalb der nächsten zwei Jahre“, sagte Jürgen Springfeld, Präsident des Landesverbandes in Nordrhein-Westfalen, und er zeigte sich zuversichtlich, dass dann eine Entscheidung im Sinne des gestellten Antrags gefällt werde. Frieder Otto Wolf, Präsident des Bundesverbandes, sagte: „Es ist erfreulich, dass nach dem es in der ersten Instanz ziemlich finster für unser Anliegen ausgesehen hat, nun Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist.“

Zwar macht das Grundgesetz unmissverständlich klar, dass Weltanschauungsgemeinschaften den Religionsgemeinschaften gleichgestellt sein sollen. Doch in der ersten Instanz kamen die Richter des Verwaltungsgerichts zu der Auffassung, dass das Grundgesetz eine Bevorzugung der Religionsgemeinschaften vorsehe. Es hieß, ein Anspruch auf Zulassung des Schulfachs Humanistische Lebenskunde als Alternative zum konfessionellen Religionsunterricht sei nicht begründet.

In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Mai 2008 sprach sich eine deutliche Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen dafür aus, dass das Schulfach Humanistische Lebenskunde als alternatives Angebot zum Religionsunterricht eingeführt wird. Rund 33 Prozent gaben an, sie würden ihr Kind im schulfähigen Alter eher an der Lebenskunde als am Religionsunterricht teilnehmen lassen. In Berlin besuchen derzeit rund 54.000 Schülerinnen und Schüler die Humanistische Lebenskunde, die es dort neben dem für alle Schüler ab der 7. Klasse verbindlichen Pflichtfach Ethik als freiwilliges Angebot gibt.  Auch in anderen Bundesländern laufen derzeit Anträge auf Zulassung.