Eigentlich sollte mein Schwerpunkt in diesem Monat die „Zeitenwende“ in Deutschland sein. Sie begann mit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und erfuhr mit Trumps Abwendung von NATO und Europa eine dramatische Zuspitzung. Großes Thema; schwierig genug. Jetzt muss ich auch noch etwas zum Krieg Israels und der USA gegen den Iran sagen. Wagen wir es. Nur schweigend hinter den Gardinen zuschauen ist, für Humanist*innen keine Option.
Eine sofortige Kapitulation wie z.B. in Dänemark 1940 beim deutschen Einmarsch oder die pazifistische Option „gewaltloser Widerstand“ haben die Ukrainer*innen anscheinend nicht ernsthaft erwogen: Da sie vor Putins „Heim-ins-Reich“-Politik und seinem Unterdrückungsstaat Angst hatten, zogen sie es mit großer Mehrheit vor, sich und ihre Freiheit militärisch zu verteidigen; dafür zahlten und zahlen sie jeden Tag einen sehr hohen Preis. Auch wenn die Selenskyj-Administration Fehler macht, stehen die Ukrainer*innen – soweit ich sehe – bis heute mehrheitlich hinter ihrem Verteidigungskriegspräsidenten.
Vor dem 24. Februar 2022 konnte ich mir – wie viele andere – nicht vorstellen, dass Putin die europäische Friedensordnung tatsächlich zerstören würde. Wir alle hatten es uns darin recht bequem gemacht; bei Vorboten wie der Annexion der Krim hatten wir weggeschaut. Die Einsicht, dass ein „ewiger Friede“, Kants Vision, nach aller historischen Erfahrung doch eher eine Utopie sei, habe ich in meiner Abschiedsrede als Musik- und Geschichtslehrer im Juli 2021 vorsichtig ausgesprochen. Aber dass es so schnell gehen würde, hat mich überrascht. Nach dem ersten Schock, dem negativen Pendant zum Mauerfallmoment, war mir schnell klar, dass jetzt alles anders war, dass die Ukrainer*innen jedes Recht zur Selbstverteidigung hatten, Deutschland sie dabei unterstützen müsste und wir dafür ganz schnell einen großen mentalen und politisch-praktischen Schalter umlegen müssten.
Warum sollte Deutschland die Ukraine militärisch unterstützen? Formal galt keine Bündnispflicht, da sie nicht Mitglied von NATO und EU ist, sondern nur ein loses Freundschaftsband über die sogenannte östliche EU-Partnerschaft bestand. Auch nach UNO-Recht sind Waffenlieferungen zur Abwehr eines Angriffskrieges in einer nicht neutralen, aber auch nicht am Konflikt teilnehmenden Rolle möglich, aber nicht verpflichtend. Es war also eine politische Grundsatzentscheidung, der Ukraine nicht nur mit zivilen Gütern, sondern auch mit Waffen zu helfen. Nicht trotz, sondern gerade wegen der brutalen deutschen Besetzung der Ukraine im Zweiten Weltkrieg.
Und diese Entscheidung hielt ich und halte sie unter sorgfältiger Abwägung der Umstände für humanistisch gerechtfertigt – auch wenn sie objektiv zur Verlängerung des Krieges und des Kriegsleides beigetragen hat. Welches Leid die Ukrainer*innen nach einer Kapitulation und einer Eingliederung in Putins Reich getroffen hätte, wissen wir nicht. Tatsache ist, dass die atomaren Drohungen Putins den Westen gebremst haben; die Waffen reichten gerade zum Halten der Frontlinie. Auch die „Putinversteher“, die anfangs seiner imperialen Einkreisungsthese folgten, haben mittlerweile eingesehen, dass er bis dato nicht ernsthaft verhandeln will, sondern lieber die ukrainische Zivilbevölkerung bombardiert und seine Soldaten für seine revisionistischen Ziele opfert.
Natürlich müssen Humanist*innen realistisch alle Fakten und Motive bedenken – das hat uns der vielgescholtene Humanist Machiavelli gelehrt. Das idealistische Hochhängen des Völkerrechts wird leider oft durch eine Portion Doppelmoral ergänzt. Für den Ukrainekrieg gehört hierher die Einsicht, dass die mutigen ukrainischen Soldaten auch „unsere Söldner“ sind, die unseren „Hinterhof“ verteidigen und der EU helfen, zu einer handlungsfähigen Großmacht zusammenzuwachsen. Dem Historiker fällt hier sofort die Bildung der deutschen Nation ein, die im 19. Jahrhundert nur in kultureller Abgrenzung und militärischer Konfrontation gegen Frankreich zusammenfand, ja, letztlich von Bismarck in drei „Einigungskriegen“ zusammen-„geschmiedet“ wurde.
Seither wird in Deutschland und auch bei uns Humanist*innen kontrovers über die „Zeitenwende“, ihre Konsequenzen und Gefahren diskutiert. Viele befürchten neuen Militarismus, also eine antihumanistische Durchmilitarisierung der gesamten Gesellschaft, und halten die hastige Aufrüstung für unnötig, ja gefährlich. Sie sehen die jahrzehntelangen redlichen Ziele und Bemühungen der Friedensbewegung plötzlich entwertet; das Geld werde dringend für andere Instandhaltungs- und Reformprojekte benötigt. Das unappetitliche Aufplustern der kapitalistischen Rüstungsindustrie und das fatale Pistorius-Statement, wir müssten wieder „kriegstüchtig“ werden, verstärken ihre Befürchtungen. Hinzu kommen schon länger zu beobachtende gesellschaftliche Krisenerscheinungen wie eine Verrohung des Alltags und neue Frauenfeindlichkeit nicht nur bei den Rechten oder in einigen Migrantenmilieus.
Die Falken (= Realisten?) mahnen, es gehe nicht schnell genug; die russische Wirtschaft und Gesellschaft sei, allen Verlusten und Entbehrungen zum Trotz, im „Kriegsmodus“; die EU-Wirtschaftssanktionen wirkten nur teilweise und würden oft umgangen. Putin könnte – neben seinem bereits laufenden Hybrid- und Energiekrieg – schon in wenigen Jahren die NATO-Ostflanke testen. Die Antwort darauf müsse – etwa nach finnischem Vorbild – eine effizientere, bessere Verteidigungsfähigkeit und mehr gesellschaftliche Wachsamkeit und Resilienz sein. Am besten im europäischen Schulterschluss, perspektivisch auch mit Atomwaffen.
Der Diskurs hat sich signifikant verschoben. Auch „Gutmenschen“ lesen erstmalig Kriegstheoretiker wie Sunzi und Clausewitz. Historiker*innen erinnern daran, dass Kriege immer auch Treiber für Innovationen waren, für technische, aber auch für soziale und politische, oft auch für positive. Parallel läuft die Diskussion um die Wehrpflicht. Viele junge Leute sehen nicht ein, warum sie jetzt wieder Waffen in die Hand nehmen sollen – um wen oder was zu verteidigen? Hierzu habe ich schon an anderer Stelle den Vorschlag gemacht, dass die Dienstpflichtdebatte mit der Rentendebatte verknüpft werden muss: Auch Ältere und Frauen sollten Dienstpflichten übernehmen, damit die Jungen bereit sind, sie wahlweise zu verteidigen oder später zu pflegen und ihre Renten zu finanzieren.
Insgesamt also eine eher düstere Lage, die durch andere Herausforderungen nicht einfacher wurde und wird: die Corona-Krise, die Klimakrise, den verschleppten Umbau der Wirtschaft und die untrennbar mit Holocaust und Israel verknüpfte Frage nach der deutschen Identität.
Und jetzt geistert und poltert auch noch Trump II atemberaubend und unberechenbar herum: seine demokratiezerstörende, migrantenfeindliche Innenpolitik löst Entsetzen aus, seine wirre Zollpolitik trifft indirekt auch unseren Geldbeutel, und der Venezuela-Coup und die dreisten Grönlandforderungen machten sprachlos. Da er obendrein die NATO radikal in Frage stellt, sieht sich Europa plötzlich auf sich allein gestellt. Willkommen in der Welt der mächtigen alten Männer. Gilt jetzt gilt wieder das Faustrecht? Müssen wir resignativ zufrieden sein, wenn vernünftige Politiker*innen durch Schmeicheleien und Einflüstereien – wie früher bei eitlen Monarchen – wenigstens das Allerschlimmste verhindern?
Ein brandgefährlicher Tiefpunkt ist aktuell (Stand 22.3.26) mit dem ebenfalls völkerrechtswidrigen Irankrieg erreicht. Die Mineralölkonzerne haben sofort reagiert. Trotz massiver Luftschläge ist ein Ende nicht in Sicht; die Straße von Hormus wird zum umkämpften Nadelöhr. Der Sprit wird teurer, auch in den USA. Inflation und Wirtschaftsflaute drohen. Trump sitzt in der Eskalationsfalle. Über seine Motive und Ziele wird viel gerätselt. Eigentlich wollte er ja als Friedenspräsident in die Geschichte eingehen. Seine Generäle haben ihm abgeraten, weil sie wissen, dass der Iran ein großes, effizient bewaffnetes Bergland ist und die religiöse Militärdiktatur allem Terror zum Trotz noch starken Rückhalt insbesondere in der ärmeren Bevölkerung hat. Der „Enthauptungsschlag“ war wohl eher kontraproduktiv. Sorgenvolle Vergleiche mit der deutschen Geschichte drängen sich auf: in puncto Planlosigkeit das Stolpern in den Ersten Weltkrieg, in puncto Resilienz eines Terrorregimes die totale Naziherrschaft zwischen Stalingrad und 1945. Wahrscheinlich hat sich Trump von seinem Ego, seiner Ignoranz, seiner Hybris und von Netanjahu, dem gnadenlosen israelischen Kriegsherren, zum Angriff anstiften lassen – blind für die geopolitischen Risiken. Und Putin feixt und verdient an der Ölkrise.
Gleichzeitig hat der Angriff wenigstens zu Beginn auch zaghafte Hoffnungen für das brutal unterdrückte iranische Volk geweckt. Müssen wir etwa anerkennen, dass auch „Drecksarbeit“ (Friedrich Merz) Gutes bewirken kann? Mit im besten Fall verantwortungsethisch zu rechtfertigender oder sogar mit nackter imperialer Gewalt? Die atomare Entwaffnung des Iran wäre ja ebenfalls ein erstrebenswertes sicherheitspolitisches Ziel – aber auch für uns? Zur Zeit scheint ein Regimewechsel im Iran sehr unwahrscheinlich; die US-Regierung hat dafür ja offenbar keinerlei Konzepte – wie etwa im Zweiten Weltkrieg für die Entnazifizierung und Demokratisierung in Deutschland. Im Moment können wir als zahnlose Zaungäste nur auf einen für uns glimpflichen Ausgang hoffen; Eskalationsängste gibt es zuhauf. Trumps Einladung zum „Mitmachen“ haben die Europäer klugerweise abgelehnt.
Die Interventionspolitik des „Weltpolizisten“ USA in Nahost oder in Südamerika seit dem Zweiten Weltkrieg hat nirgendwo längerfristig Gutes bewirkt – selbst wenn sie, was viele in Zweifel ziehen, idealistisch gedacht war, z.B. von den Präsidenten Carter oder Obama. Betont werden muss die Ausnahme „Zweiter Weltkrieg”: Ohne das – sicherlich nicht uneigennützige – Eingreifen der USA wären Deutschland und Europa die Nazis definitiv nicht losgeworden!
Womit wir wieder beim Thema Friedens- und Freiheitspolitik und bei den humanistischen Maßstäben dafür sind. Selbstverständlich lehnen Humanist*innen Krieg als Mittel der Politik ab – und sehen durchaus einen Zusammenhang zwischen Kriegstreiberei, Energie- und Rohstoffbedarf, gesellschaftlichen Spannungen, hochproblematischen Systementwicklungen des Digitalkapitalismus und sehr verschiedenen Ideologien wie identitärem Nationalismus, ökonomischem Libertarismus oder neuem und altem Religionismus.
Es gilt weiterhin, dass jeder kriegerische Konflikt, ein regionaler, erst recht ein großer, ein Staatenkrieg, aber natürlich auch ein Bürgerkrieg möglichst zu verhindern oder wenigstens einzugrenzen ist. Nicht nur wegen der Zerstörungskraft der ABC-Waffen. Kriege entwickeln eine Eigendynamik und bringen unendliches Leid für Kombattanden und Zivilbevölkerung mit sich. Andererseits muss ein Verteidigungskampf gegen einen Aggressor von außen, aber auch ein Befreiungskampf zur Abschüttelung eines unmenschlichen Unterdrückungssystems als letzte Option möglich bleiben. Insofern macht es aus humanistischer Perspektive keinen Sinn, pauschal jede Form der Gewalt zu ächten. Ob die Option „gewaltloser Widerstand“ nach dem Gandhi-Prinzip gewählt wird, sollten die Angegriffenen und Unterdrückten entscheiden. Falls sie kämpfen wollen, sollte ihnen geholfen werden, auch mit Waffen. Die Verteidigung ihrer Freiheit kann für sie in ihrer Situation ein höheres Gut sein als Gewaltverzicht. Oder, wie eine Deutsch-Iranerin aktuell formuliert: Wenn friedlichen Demonstranten mit Kerzen einfach ins Gesicht geschossen wird, bringt gewaltloser Protest nichts. Schwierig, manchmal unmöglich bleibt immer die klare Falldiagnose – wie aktuell im Nahen Osten.
Die Verteidigung der Freiheit der Seewege kann auch ein bedenkenswerter Grund für eine Intervention sein, aber nicht als Teiloperation in einem Angriffskrieg und nur, wenn vorher die UNO angerufen wurde und diese untätig geblieben ist. Öl- und Rohstoffkriege sind für uns definitiv nicht gerechtfertigt. Leider ist jedoch zu befürchten, dass es noch manchen Ressourcenkrieg geben wird – oft zynischerweise freiheitspolitisch garniert. Die Verteidigung der eigenen Lebensgrundlagen wie z.B. Wasser bleibt selbstverständlich legitim.
Klar ist: Deutschland muss seine Verteidigungsfähigkeit verbessern. Unbedingt im Schulterschluss mit der EU, insbesondere mit Frankreich; für Eitelkeiten ist definitiv kein Spielraum. Sparsam, aber effektiv. Mit Defensivwaffensystemen auf der technischen Höhe der Zeit. Möglichst ohne ein eigenes Atomprogramm, aber mit einer atomaren Schutzoption.
Schließlich muss die UNO – so weltfremd das heute klingt – reformiert und gestärkt werden. Sie sollte in einer regelbasierten Weltordnung die „Weltpolizei“ mit dem alleinigen legitimen Gewaltmonopol werden. Zur Trennung von Kriegsparteien und zur Intervention bei Bürgerkriegen und brutalen Menschenrechtsverletzungen. Eine realitätsbezogene Vision wäre, dass ihr dieses Monopol durch ein neues Gleichgewicht von mehreren Weltmächten – wovon Europa eine werden muss – garantiert wird. Herfried Münkler hält eine globale Pentarchie, also ein Fünfersystem wie in Europa nach dem Wiener Kongress, für vergleichsweise stabil.
Pure Utopie? Zwischen Kants humanistischer demokratischer Völkerbundvision in seiner Schrift „Vom ewigen Frieden“ und der Gründung der UNO lagen auch 150 Jahre mit drei schrecklichen großen Kriegen. Der erste Versuch mit dem Völkerbund ging schief. Manche Projekte dauern eben etwas länger; hier können wir von der Zuversicht der mittelalterlichen Kathedralenbaumeister lernen. Hoffen sollten wir dabei auf die Lernfähigkeit unserer Spezies.
Die Frage ist, was machen wir, solange dieser Zustand noch nicht erreicht ist? Das Recht, sich zu verteidigen und einem Angegriffenen zu helfen, scheint mir – nach Putins und Trumps nachhaltigen Lehrstunden – wenig strittig. Wer aber könnte in Bürgerkriegen intervenieren, wenn die UNO nicht ihren Job macht – siehe Kosovo 1999? Natürlich nur Staaten und Bündnisse, die hierfür die Mittel haben. Wenn das nicht nur „Drecksarbeit“ bleiben soll, muss das Völkerrecht weiterentwickelt werden. Das Selbstbestimmungsrecht von souveränen Staaten kollidiert hier mit den Menschenrechten. Vorläufig bleibt uns nur die verantwortungsethisch zu rechtfertigende, maßvolle, leider nicht immer blitzsaubere politische Einzelfallabwägung. Kommen wir zum Schluss auf die lateinische Eingangsfrage zurück: Wir wollen und müssen keinen Krieg vorbereiten, um Frieden und Freiheit zu bewahren und uns einigermaßen sicher zu fühlen. Auch nicht, solange die UNO ihre Kernaufgabe noch nicht erfüllt – und bis dahin wird es wohl noch länger dauern. Ganz sicher brauchen wir keine neue Wehr-Macht. Aber wir brauchen eine ernstzunehmende Bundes-Verteidigungs-Wehr, eingebettet in eine internationale Sicherheitsarchitektur. Nicht für „Drecksarbeit“, sondern um uns und unsere Freiheit möglichst im Einklang mit einem weiterentwickelten Völkerrecht zu verteidigen und um die Möglichkeit zu haben, unseren Nachbarn und Freunden beizuspringen. Im Iran können und wollen wir das aktuell kaum tun – leider oder glücklicherweise? Hier wäre ja zuerst zu klären, wer unsere Freunde sind und wen oder was wir schützen wollten. Solche Dilemmata müssen wir wohl einfach aushalten.
