Beim World Humanist Congress in Ottawa erinnert die britische Menschenrechtsexpertin Francesca Klug daran, dass die internationale Menschenrechtsordnung nicht für gute Zeiten geschaffen wurde. Gerade dort, wo demokratische Institutionen, universelle Rechte und die Idee einer gemeinsamen Menschlichkeit unter Druck geraten, müsse sich zeigen, ob wir bereit sind, sie zu verteidigen.
„The history of liberty is a history of resistance“ – die Geschichte der Freiheit sei eine Geschichte des Widerstands. Mit diesem Gedanken spannte Francesca Klug beim Humanist World Congress in Ottawa einen weiten Bogen: von den Freiheitsideen der Aufklärung über die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 bis zu den gegenwärtigen Angriffen auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und internationale Institutionen.
Klug weiß, wovon sie spricht: Die Professorin ist Visiting Professor bei LSE Human Rights und eine der profiliertesten britischen Expertinnen für Menschenrechte und Verfassungsrecht. 15 Jahre lang leitete sie dort das Human Rights Futures Project, beriet die britische Regierung bei der Einführung des Human Rights Act von 1998 und war Gründungskommissarin der britischen Equality and Human Rights Commission.
In Ottawa sprach sie über „Human Rights as Resistance“ – und darüber, weshalb Widerstand heute wieder zu einem Schlüsselbegriff der Menschenrechtspolitik werden muss. Humanismus und Menschenrechte – verwandt, aber nicht identisch. Zwischen Humanismus- und Menschenrechts-Politik sieht Klug eine enge historische und normative Verbindung. Beide gehen von der Würde des Menschen, von Vernunft und von der Gleichwertigkeit aller Menschen aus. Dennoch seien diese ‚Projekte‘ nicht identisch. Während der Humanismus eine internationale Bewegung sei, die sich auf gemeinsame Ideen und Werte beziehe, seien Menschenrechte zunächst ein System ethischer Prinzipien, die rechtliche Gestalt annehmen können. Und genau hier sieht Klug eine Aufgabe für Humanistinnen und Humanisten: Menschenrechte brauchen Menschen, die für sie eintreten. Denn die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 war nie nur als juristischer Text gedacht. Ihre Präambel richtet sich ausdrücklich nicht allein an Staaten, sondern auch an jeden einzelnen Menschen. Rechte und Freiheiten sollen durch Bildung, Aufklärung und gesellschaftliches Handeln gefördert werden. Widerstand gegen ihre Aushöhlung, so Klugs Argument, ist damit gewissermaßen bereits in die DNA der Menschenrechtserklärung eingeschrieben. Ihre fundamentale Botschaft: Wir alle gehören zu einer Menschheitsfamilie.
Bemerkenswert ist dabei der humanistische Einfluss auf die Entstehung der modernen Menschenrechtsordnung. Klug erinnerte an Persönlichkeiten wie H. G. Wells und Julian Huxley sowie an erklärte Humanistinnen und Humanisten unter den Beteiligten an der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Anders als frühere Menschenrechtserklärungen verzichtete die Erklärung von 1948 darauf, Rechte aus Gott, Religion oder einer übernatürlichen Ordnung herzuleiten. Stattdessen beginnt sie bei der Würde und dem gleichen Wert jedes Menschen, bei Vernunft und Gewissen und bei der Vorstellung, dass alle Menschen einer gemeinsamen Menschheitsfamilie angehören. Das klingt heute vertraut. 1948 aber war es – nach Nationalsozialismus, Holocaust und Weltkrieg – eine geradezu radikale Aussage. Zugleich, so Klug, korrigierte die Erklärung eine bis heute verbreitete Karikatur der Menschenrechte: Menschenrechte bedeuten nicht, dass isolierte Individuen schrankenlos ihre eigenen Interessen verfolgen können. Die Erklärung betont ausdrücklich auch unsere Verbundenheit und unsere Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft. Bürgerliche und politische Rechte stehen deshalb neben wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. Freiheit allein genügt nicht, wenn Menschen nicht über die Voraussetzungen verfügen, sie tatsächlich zu leben.
Was geschieht, wenn der Fortschritt seine Richtung ändert?
Ein sehr beeindruckender Teil von Klugs Rede war ihre Diagnose der Gegenwart. Die Menschenrechtsordnung, die in den vergangenen 80 Jahren aufgebaut wurde, sei keineswegs unumkehrbar. Klug beschrieb eine Entwicklung, in der wissenschaftliche Erkenntnisse und Expertise an Autorität verlieren, Verschwörungserzählungen durch soziale Medien verstärkt werden, christlicher Nationalismus und ethnonationalistische Identitätsvorstellungen erstarken und internationale Institutionen zunehmend infrage gestellt werden. Menschenrechtskonventionen, Flüchtlingsschutz, internationale Gerichte und selbst die Regeln des humanitären Völkerrechts geraten unter Druck. Besonders beunruhigend sei, dass diese Angriffe längst nicht mehr nur von autoritären Regimen ausgehen. Auch demokratisch gewählte Regierungen und politische Bewegungen stellen Institutionen infrage, die Mehrheiten begrenzen und Minderheiten schützen sollen. Damit stellt sich eine unbequeme Frage: Was passiert, wenn sich der berühmte „arc of the moral universe“, der lange Bogen hin zur Gerechtigkeit, plötzlich in die entgegengesetzte Richtung bewegt? Klugs Antwort ist ebenso einfach wie anspruchsvoll: Dann müssen wir widerstehen. Nicht zurück in eine Welt ohne gemeinsame Regeln. Dabei geht es nicht darum, die bestehende Menschenrechtsordnung zu idealisieren. Klug spricht ausdrücklich von ihrer Widersprüchlichkeit, von Doppelstandards und von nicht eingelösten Versprechen – insbesondere gegenüber Menschen und Gesellschaften des Globalen Südens. Doch ihre historische Perspektive macht deutlich, was auf dem Spiel steht: Vor 1948 existierten praktisch keine wirksamen internationalen Regeln dafür, wie Staaten ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger behandeln durften. Begriffe und Standards, die uns heute selbstverständlich erscheinen – Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folterverbote oder das Recht auf ein faires Verfahren –, mussten erst geschaffen und international verankert werden. Menschen haben diese Ordnung aufgebaut. Menschen können sie auch wieder zerstören. Widerstand muss klug sein.
Wie aber kann Widerstand aussehen?
Klug nennt drei Voraussetzungen. Erstens müsse die Menschenrechtsbewegung wieder stärker vom Menschen her denken. Menschenrechte dürften nicht als abstraktes juristisches Spezialgebiet erscheinen. Sie müssten mit den Erfahrungen derjenigen verbunden werden, die von ihnen profitieren – gerade auch derjenigen, deren soziale und wirtschaftliche Rechte bislang nicht eingelöst wurden.
Zweitens brauche glaubwürdiger Widerstand moralische Konsistenz. Menschenrechte gelten nicht nur für Menschen, deren Überzeugungen wir teilen. Wer Universalität beansprucht, muss sie auch gegenüber Andersdenkenden gelten lassen. Vernunft und Empathie, so Klug, bleiben dafür entscheidend.
Und drittens darf Widerstand nicht nur Abwehr sein. Er muss Hoffnung anbieten. Eine Menschenrechtsbewegung, die lediglich bewahren will, was in den vergangenen Jahrzehnten erreicht wurde, wird die kommenden Auseinandersetzungen kaum gewinnen. Klimakrise, künstliche Intelligenz, unregulierte soziale Medien, Desinformation und eine politische Kultur, in der die Grenze zwischen Wahrheit und Lüge zunehmend verwischt: Eine erneuerte Menschenrechtspolitik müsse Antworten auf die Welt geben, die gerade entsteht – nicht allein die Welt verteidigen, die wir kannten.
„Resistance begins within“
Am Ende führt Klug ihren Gedanken zurück zum Humanismus. Sie erinnert an Albert Einstein, Humanist und Flüchtling vor dem nationalsozialistischen Deutschland, der bereits in den 1930er-Jahren zum Widerstand gegen die Erosion von Rechten und Freiheiten aufrief. Die Generation, die nach 1945 die moderne Menschenrechtsordnung schuf, habe ihre Regeln nicht formuliert, um die Vergangenheit zu besiegen. Die Vergangenheit war bereits geschehen. Sie schuf sie für die Zukunft – für genau jene Momente, in denen Gesellschaften wieder zu vergessen beginnen, weshalb diese Regeln notwendig geworden waren.
Eine Botschaft aus Ottawa: Menschenrechte sind kein historischer Besitzstand. Sie sind eine Entscheidung, die jede Generation neu treffen muss. Wir können zusehen, wie ihre universelle Idee Stück für Stück an Bedeutung verliert. Oder wir können sie verteidigen, weiterentwickeln und für eine veränderte Welt neu mit Leben füllen. Stillstehen, so Francesca Klug, ist keine Option (mehr).
