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Schwangerschaftsabbruch

  • Ankündigung
Doctor and patient discussing something while sitting at the table . Medicine and health care concept. Doctor and patient
Schwangerschaftsabbrüche neu regeln
„Widerstand gegen § 218 StGB – wie weiter?“ am 8. März in Stuttgart
Ein interfraktioneller Gesetzentwurf zur Abschaffung von § 218 StGB ist mit Ende der Ampelregierung gescheitert. Was sind die Eckpunkte für den Reformbedarf der historisch gewachsenen Regelung im Strafrecht? Wie können sich Initiativen neu orientieren, um sich gegen die Bewahrer*innen des Status quo zu wappnen? Was ist für eine Neuregelung wünschenswert, welche Verbesserungen wären vorrangig auf den Weg zu bringen?
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Die öffentliche Anhörung zu Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen fand im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt.
Anhörung im Rechtsausschuss zu Schwangerschaftsabbrüchen
Wäre eine Abschaffung von § 218 StGB im neuen Bundestag (un)möglich?
Von Carmen Wegge (SPD) und Ulle Schauws (Grüne) war im November 2024 ein Gruppenantrag für eine Entkriminalisierung in den ersten 12 Schwangerschaftswochen präsentiert worden. Dieser Gesetzentwurf stand am 10. Februar noch auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses. Die Debatte dort könnte hilfreich sein für weitere Initiativen im neuen Bundestag – zu einer Abstimmung in den bisherigen kam es nicht mehr.
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Strafrechtsreform der Ampel
Politik: Vom § 218 ist keine Rede mehr!
Die Ampelkoalition kann sich nicht darauf einigen, eine konsensfähige Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs auf den Weg zu bringen. Die Kernpunkte eines von drei Professorinnen vorgelegten Entwurfs entsprechen den ausführlichen Vorschlägen des Humanistischen Verbandes Deutschlands – Bundesverband. Dieser lädt nun zur Sondierungsrunde im Rahmen seiner Veranstaltung am 13. November ein.
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Paragraf 218 StGB
Zu kurz gesprungen? SPD-Positionierung zu Schwangerschaftsabbruch mit Fetenschutz
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich in einem am 25. Juni veröffentlichten Positionspapier für eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ein. Gleichwohl soll es laut SPD weiterhin „klare gesetzliche Voraussetzungen“ geben, die mit einem „Schutzkonzept für das ungeborene Leben“ auszutarieren wären. Doch (wie) kann das funktionieren?
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Offener Brief
Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs nach gesundheitsförderlichen, verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten
42 Verbände und Organisationen, darunter auch der Humanistischer Verband Deutschlands – Bundesverband, fordern den Bundeskanzler, die Bundesminister*innen und die Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien auf, noch in dieser Wahlperiode einen Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs zur Beratung und Abstimmung im Bundestag vorzulegen.
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