Der November ist ja für viele Menschen der trübste Monat im Jahr, sozusagen die Kehrseite des Wonnemonats Mai. Es wird immer dunkler und kälter; die letzten bunten Blätter werden braun und vermodern, und vielen schlägt das auch aufs Gemüt. Die Familien gedenken ihrer Toten, und politisch stehen ambivalente Gedenktage wie der Volkstrauertag und der deutsche Schicksalstag, der 9. November, an: ein Tag der Scham und Trauer über die schändliche, von Goebbels 1938 inszenierte Pogromnacht, ein Gedenktag für die Erschießung Robert Blums 1848, des demokratischen Revolutionärs und Vorkämpfers für die Trennung von Staat und Kirche, der Start der Revolution 1918, die die Monarchie in Deutschland wegfegte und in die erste Republik führte, leider aber den schwarzen und braunen Militaristen zu viel Raum zur Regenerierung und Legendenbildung ließ, sowie schließlich der Freudentag des Mauerfalls 1989, der viele geradezu „blendete“: plötzlich strahlendes Sonnenlicht im nebeligen Grau.
Ebenso erfreulich waren in diesem Jahr am frühen Morgen des 4. Novembers die Nachrichten aus den USA: Hier gab es zur Abwechslung eine positive „blaue Welle“, ein Full-House-Sieg der demokratischen Opposition bei den Midterm-Wahlen. Dies bedeutet eine doppelt gute Botschaft: ein unsäglicher Präsident wird systemimmanent abgestraft, und die Demokratie lebt noch. Erstaunlich, dass sogar Trump die Wahl anerkannte. Zu deutlich war der Sieg, zu klar der Verlust von traditionell republikanischen Hochburgen wie Texas oder Mississippi. In aller Welt hörte man die Wackersteine von den Herzen plumpsen. Die USA sind doch nicht total durchgeknallt, und viele durchschauen endlich Trumps schäbige Korruption und Selbstbereicherung, Inkompetenz, schamlose Reichenförderung, Machtmissbrauch und aggressive Demokratiezerstörung, dreiste Lügen und unmenschliche Härte bei der Migrationspolitik. Und eine Mehrheit, selbst in der MAGA-Bewegung, durchschaut zunehmend, dass der Trickle-down-Effekt ein Märchen ist: Vom Reichtum der Eliten kommt nichts unten an.
Ausschlaggebend für viele nicht akademische, „im Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ oft in stressigen, prekären Verhältnissen lebende Bürger*innen war aber wohl die Wirtschafts- und Kriegspolitik von Trump: Entgegen den Versprechungen stiegen die Preise im Supermarkt und an der Tankstelle rasant, vor allem wegen des törichten Iran-Kriegs, und die Zollkeulenpolitik brachte – für Fachleute kaum überraschend – nicht die erhoffte Rückkehr von Industriearbeitsplätzen. Der weltweite Ansehensverlust der USA wegen Trumps irrlichternder, verräterischer und alte Freunde und Partner vor den Kopf stoßender Außenpolitik spielte jedoch wohl nur bei breit informierten Wähler*innen eine Rolle.
Wird jetzt alles gut? Die Außenpolitik ist weiterhin in den Händen der Trump-Administration. Viele sorgen sich wegen Trumps Unberechenbarkeit und Rachlust, die noch viel Schaden anrichten können. Bei der jüngsten „Friedens“-Konferenz in Abu Dhabi zeigte sich, dass Trump Putins Narrative zur Rückholung der Ukraine „heim ins Reich“ und sein Gerede vom „kranken System Europa“ kritiklos schluckt. Kaja Kallas und der kanadische Premierminister haben erkannt, dass Trump und Putin nur „klare Kante“ respektieren. Die peinliche Trump-„Flüsterei“ ist hoffentlich vorbei; es bleibt aber die Notwendigkeit für Europa, sich mit einer klaren Vision von den USA zu emanzipieren. Und was Trumps Schwächung für den Frieden im Nahen Osten bedeutet, ist noch nicht einschätzbar. Psycholog*innen sagen, dass sein „Denkmalwunsch“ vielleicht, als List und Ironie der Geschichte, auch überraschenderweise Gutes bewirken könnte.
Welche innenpolitischen Hoffnungszeichen und Neuansätze ergeben sich nun für die USA, die weltweite Ausstrahlung entwickeln können, auch nach Deutschland?
Als Humanist*innen beginnen wir mit der Informationspolitik: Es besteht Hoffnung, dass das Zeitalter der Fake News, der Verdummung, der Verschwörungstheorien und plumpen Lügen seinen Höhepunkt überschritten hat – trotz der gefährlichen Fälscherpotentiale der KI.
Der autoritäre Populismus scheint ebenfalls weltweit seinen Höhepunkt überschritten zu haben – Humanist*innen sind unverbesserliche Optimist*innen! Ungarn und Brasilien sind – gewiss noch etwas flackerige – Lichtblicke; bei der europäischen Schicksalswahl 2027 in Frankreich ist noch nicht alles zu spät! Und die Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt ist auch noch nicht gelaufen!
Weiterhin besteht Hoffnung, dass der obszöne, brutal Einfluss erkaufende Überreichtum von Musk, Thiel und Co. eindämmbar ist. Die halbe Milliarde Dollar, mit der Elon Musk den republikanischen Wahlkampf in Texas unterstützt hat, war eine glatte Fehlinvestition.
Wie der Soziologe Richard Sennett in der FR analysiert, besteht auch Hoffnung, dass die „verwüsteten“ Institutionen der politischen Gewaltenteilung in den USA reparierbar sind. Allerdings werde das mindestens zehn Jahre dauern. Auch Trumps Feldzug gegen die UNO, die internationalen NGOs, Menschenrechtsorganisationen, den Strafgerichtshof in Den Haag und gegen Klimaschützer*innen kann – wir bleiben Optimisten – gestoppt und gedreht werden.
Kommen wir abschließend auf die Neuaufstellung und Profilierung der Demokratischen Partei. Dass das Zweiparteiensystem große Repräsentationslücken lässt, wird oft bemängelt. Allerdings bietet es auch, wie in UK, die Möglichkeit einer massiven Gegenwelle – deren Schwung die Demokraten jetzt nutzen müssen. Leider verstolperten sie sogleich im Kongress die Amtsenthebungschance gegen Kriegsminister Hegseth – und lernen hoffentlich daraus.
Der Deutungsstreit in den USA, welcher Kandidatentyp die größeren Chancen hatte und bei der nächsten Präsidentschaftswahl habe, der liberale oder der eher „linke“, ist auch für die deutsche Debatte interessant. Nun bedeutet „links“ in den USA bisher „nur“ den Kampf für quasi sozialdemokratische europäische Standards bei der Pflichtkrankenversicherung, den Sozialversicherungen und der Armutsprävention sowie für eine humane Migrationspolitik. Vergesellschaftung von Wohnungs- und Versorgungsnetzunternehmen, Medien oder Big AI Money ist dort – noch? – kein Thema. Lernen kann die deutsche Linke – womit ich alle meine, die die Hoffnung auf eine gerechtere Welt noch nicht unter Zynismus begraben haben – von den Themen, mit denen in den USA viele „blaue“ Kandidat*innen erfolgreich waren: Es waren die sozialpolitischen Brot-und Butter-Themen: Wohnen, Lebenshaltungskosten, Arbeiten, Mobilität, ansatzweise auch die Verteilung von Reichtum und Lebenschancen. Kulturkämpfe um „Wokismus“ und identitäre Anerkennungspolitik von Minderheiten, mit denen sich die „Fortschrittlichen“ in den letzten Jahrzehnten verzettelt und verkämpft haben, treten in den Hintergrund. Ich finde, diese sehr politische, aber nicht parteipolitische Programmperspektive ist auch für uns Humanist*innen anschlussfähig. Undogmatisches, freiheitsliebendes „Gutmenschentum“ allein reicht nicht.