Nach den US-Midterms

Demokratische Lichtblicke im November

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Foto: Evelin Frerk

Beitragsbild: James A. Molnar/Unsplash

Der November gilt als trübster Monat, doch aus den USA kam am 4. November ein Lichtblick: die „blaue Welle“ bei den Midterms. Die Demokratie lebt noch. In seiner Politischen Kolumne fragt Johannes Schwill, welche Perspektiven sich daraus für Europa, die deutsche Linke und den Humanismus ergeben.

Der Novem­ber ist ja für vie­le Men­schen der trübs­te Monat im Jahr, sozu­sa­gen die Kehr­sei­te des Won­ne­mo­nats Mai. Es wird immer dunk­ler und käl­ter; die letz­ten bun­ten Blät­ter wer­den braun und ver­mo­dern, und vie­len schlägt das auch aufs Gemüt. Die Fami­li­en geden­ken ihrer Toten, und poli­tisch ste­hen ambi­va­len­te Gedenk­ta­ge wie der Volks­trau­er­tag und der deut­sche Schick­sals­tag, der 9. Novem­ber, an: ein Tag der Scham und Trau­er über die schänd­li­che, von Goeb­bels 1938 insze­nier­te Pogrom­nacht, ein Gedenk­tag für die Erschie­ßung Robert Blums 1848, des demo­kra­ti­schen Revo­lu­tio­närs und Vor­kämp­fers für die Tren­nung von Staat und Kir­che, der Start der Revo­lu­ti­on 1918, die die Mon­ar­chie in Deutsch­land weg­feg­te und in die ers­te Repu­blik führ­te, lei­der aber den schwar­zen und brau­nen Mili­ta­ris­ten zu viel Raum zur Rege­ne­rie­rung und Legen­den­bil­dung ließ, sowie schließ­lich der Freu­den­tag des Mau­er­falls 1989, der vie­le gera­de­zu „blen­de­te“: plötz­lich strah­len­des Son­nen­licht im nebe­li­gen Grau.

Eben­so erfreu­lich waren in die­sem Jahr am frü­hen Mor­gen des 4. Novem­bers die Nach­rich­ten aus den USA: Hier gab es zur Abwechs­lung eine posi­ti­ve „blaue Wel­le“, ein Full-House-Sieg der demo­kra­ti­schen Oppo­si­ti­on bei den Mid­term-Wah­len. Dies bedeu­tet eine dop­pelt gute Bot­schaft: ein unsäg­li­cher Prä­si­dent wird sys­tem­im­ma­nent abge­straft, und die Demo­kra­tie lebt noch. Erstaun­lich, dass sogar Trump die Wahl aner­kann­te. Zu deut­lich war der Sieg, zu klar der Ver­lust von tra­di­tio­nell repu­bli­ka­ni­schen Hoch­bur­gen wie Texas oder Mis­sis­sip­pi. In aller Welt hör­te man die Wacker­stei­ne von den Her­zen plump­sen. Die USA sind doch nicht total durch­ge­knallt, und vie­le durch­schau­en end­lich Trumps schä­bi­ge Kor­rup­ti­on und Selbst­be­rei­che­rung, Inkom­pe­tenz, scham­lo­se Rei­chen­för­de­rung, Macht­miss­brauch und aggres­si­ve Demo­kra­tie­zer­stö­rung, dreis­te Lügen und unmensch­li­che Här­te bei der Migra­ti­ons­po­li­tik. Und eine Mehr­heit, selbst in der MAGA-Bewe­gung, durch­schaut zuneh­mend, dass der Trick­le-down-Effekt ein Mär­chen ist: Vom Reich­tum der Eli­ten kommt nichts unten an.

Aus­schlag­ge­bend für vie­le nicht aka­de­mi­sche, „im Land der unbe­grenz­ten Mög­lich­kei­ten“ oft in stres­si­gen, pre­kä­ren Ver­hält­nis­sen leben­de Bürger*innen war aber wohl die Wirt­schafts- und Kriegs­po­li­tik von Trump: Ent­ge­gen den Ver­spre­chun­gen stie­gen die Prei­se im Super­markt und an der Tank­stel­le rasant, vor allem wegen des törich­ten Iran-Kriegs, und die Zoll­keu­len­po­li­tik brach­te – für Fach­leu­te kaum über­ra­schend – nicht die erhoff­te Rück­kehr von Indus­trie­ar­beits­plät­zen. Der welt­wei­te Anse­hens­ver­lust der USA wegen Trumps irr­lich­tern­der, ver­rä­te­ri­scher und alte Freun­de und Part­ner vor den Kopf sto­ßen­der Außen­po­li­tik spiel­te jedoch wohl nur bei breit infor­mier­ten Wähler*innen eine Rol­le.

Wird jetzt alles gut? Die Außen­po­li­tik ist wei­ter­hin in den Hän­den der Trump-Admi­nis­tra­ti­on. Vie­le sor­gen sich wegen Trumps Unbe­re­chen­bar­keit und Rach­lust, die noch viel Scha­den anrich­ten kön­nen. Bei der jüngs­ten „Friedens“-Konferenz in Abu Dha­bi zeig­te sich, dass Trump Putins Nar­ra­ti­ve zur Rück­ho­lung der Ukrai­ne „heim ins Reich“ und sein Gere­de vom „kran­ken Sys­tem Euro­pa“ kri­tik­los schluckt. Kaja Kal­las und der kana­di­sche Pre­mier­mi­nis­ter haben erkannt, dass Trump und Putin nur „kla­re Kan­te“ respek­tie­ren. Die pein­li­che Trump-„Flüsterei“ ist hof­fent­lich vor­bei; es bleibt aber die Not­wen­dig­keit für Euro­pa, sich mit einer kla­ren Visi­on von den USA zu eman­zi­pie­ren. Und was Trumps Schwä­chung für den Frie­den im Nahen Osten bedeu­tet, ist noch nicht ein­schätz­bar. Psycholog*innen sagen, dass sein „Denk­mal­wunsch“ viel­leicht, als List und Iro­nie der Geschich­te, auch über­ra­schen­der­wei­se Gutes bewir­ken könn­te.

Wel­che innen­po­li­ti­schen Hoff­nungs­zei­chen und Neu­an­sät­ze erge­ben sich nun für die USA, die welt­wei­te Aus­strah­lung ent­wi­ckeln kön­nen, auch nach Deutsch­land?

Als Humanist*innen begin­nen wir mit der Infor­ma­ti­ons­po­li­tik: Es besteht Hoff­nung, dass das Zeit­al­ter der Fake News, der Ver­dum­mung, der Ver­schwö­rungs­theo­rien und plum­pen Lügen sei­nen Höhe­punkt über­schrit­ten hat – trotz der gefähr­li­chen Fäl­scher­po­ten­tia­le der KI.

Der auto­ri­tä­re Popu­lis­mus scheint eben­falls welt­weit sei­nen Höhe­punkt über­schrit­ten zu haben – Humanist*innen sind unver­bes­ser­li­che Optimist*innen! Ungarn und Bra­si­li­en sind – gewiss noch etwas fla­cke­ri­ge – Licht­bli­cke; bei der euro­päi­schen Schick­sals­wahl 2027 in Frank­reich ist noch nicht alles zu spät! Und die Minis­ter­prä­si­den­ten­wahl in Sach­sen-Anhalt ist auch noch nicht gelau­fen!

Wei­ter­hin besteht Hoff­nung, dass der obs­zö­ne, bru­tal Ein­fluss erkau­fen­de Über­reich­tum von Musk, Thiel und Co. ein­dämm­bar ist. Die hal­be Mil­li­ar­de Dol­lar, mit der Elon Musk den repu­bli­ka­ni­schen Wahl­kampf in Texas unter­stützt hat, war eine glat­te Fehl­in­ves­ti­ti­on.

Wie der Sozio­lo­ge Richard Sen­nett in der FR ana­ly­siert, besteht auch Hoff­nung, dass die „ver­wüs­te­ten“ Insti­tu­tio­nen der poli­ti­schen Gewal­ten­tei­lung in den USA repa­rier­bar sind. Aller­dings wer­de das min­des­tens zehn Jah­re dau­ern. Auch Trumps Feld­zug gegen die UNO, die inter­na­tio­na­len NGOs, Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen, den Straf­ge­richts­hof in Den Haag und gegen Klimaschützer*innen kann – wir blei­ben Opti­mis­ten – gestoppt und gedreht wer­den.

Kom­men wir abschlie­ßend auf die Neu­auf­stel­lung und Pro­fi­lie­rung der Demo­kra­ti­schen Par­tei. Dass das Zwei­par­tei­en­sys­tem gro­ße Reprä­sen­ta­ti­ons­lü­cken lässt, wird oft bemän­gelt. Aller­dings bie­tet es auch, wie in UK, die Mög­lich­keit einer mas­si­ven Gegen­wel­le – deren Schwung die Demo­kra­ten jetzt nut­zen müs­sen. Lei­der ver­stol­per­ten sie sogleich im Kon­gress die Amts­ent­he­bungs­chan­ce gegen Kriegs­mi­nis­ter Hegs­eth – und ler­nen hof­fent­lich dar­aus.

Der Deu­tungs­streit in den USA, wel­cher Kan­di­da­ten­typ die grö­ße­ren Chan­cen hat­te und bei der nächs­ten Prä­si­dent­schafts­wahl habe, der libe­ra­le oder der eher „lin­ke“, ist auch für die deut­sche Debat­te inter­es­sant. Nun bedeu­tet „links“ in den USA bis­her „nur“ den Kampf für qua­si sozi­al­de­mo­kra­ti­sche euro­päi­sche Stan­dards bei der Pflicht­kran­ken­ver­si­che­rung, den Sozi­al­ver­si­che­run­gen und der Armuts­prä­ven­ti­on sowie für eine huma­ne Migra­ti­ons­po­li­tik. Ver­ge­sell­schaf­tung von Woh­nungs- und Ver­sor­gungs­netz­un­ter­neh­men, Medi­en oder Big AI Money ist dort – noch? – kein The­ma. Ler­nen kann die deut­sche Lin­ke – womit ich alle mei­ne, die die Hoff­nung auf eine gerech­te­re Welt noch nicht unter Zynis­mus begra­ben haben – von den The­men, mit denen in den USA vie­le „blaue“ Kandidat*innen erfolg­reich waren: Es waren die sozi­al­po­li­ti­schen Brot-und But­ter-The­men: Woh­nen, Lebens­hal­tungs­kos­ten, Arbei­ten, Mobi­li­tät, ansatz­wei­se auch die Ver­tei­lung von Reich­tum und Lebens­chan­cen. Kul­tur­kämp­fe um „Wokis­mus“ und iden­ti­tä­re Aner­ken­nungs­po­li­tik von Min­der­hei­ten, mit denen sich die „Fort­schritt­li­chen“ in den letz­ten Jahr­zehn­ten ver­zet­telt und ver­kämpft haben, tre­ten in den Hin­ter­grund. Ich fin­de, die­se sehr poli­ti­sche, aber nicht par­tei­po­li­ti­sche Pro­gramm­per­spek­ti­ve ist auch für uns Humanist*innen anschluss­fä­hig. Undog­ma­ti­sches, frei­heits­lie­ben­des „Gut­men­schen­tum“ allein reicht nicht.

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